Veröffentlicht am 18.11.2012 von TheTrueAssociation03
Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt
Nach VwGO §99; ZPO §§138.13; gemäß GVG §§16,21; GG Artikel 101; StGB §11
In Erfüllung meiner Vorlagepflicht gegenüber den Prozessparteien in der Rechtssache
AZ : ...................................................... erkläre ich Herr/ Frau .............................
wohnhaft: Straße/Nr. ....................................... PLZ/Ort ....................................................
Geb. Datum: ....................................... Geb. Ort: ........................................
Tätig am: ............................... -- Gericht in ...................................................
Gerichtsverwertbar an Eides statt, in Kenntnis und im Bewußtsein der Strafbarkeit einer
vorsätzlichen falschen oder fahrlässig falschen eidesstattlichen Versicherung, daß ich
Amtsträger nach deutschem Recht, Richter mit einer wirksamen Ernennung bin.
Mir sind die SMAD-Befehle und die SHAEF-Gesetze bekannt; und mir muß, im
Zusammenhang mit der Zulassung nach deutschem Recht bekannt sein, daß ich als
Doppeljurist agiere.
Ich versichere auch die Mängellosigkeit und Gültigkeit des Geschäftverteilungsplanes des
angehörigen Gerichts nach VwVfG §§ 33, 34, 43, 44 und 48 und versichere an Eides statt,
daß ich der / die gesetzlich amtierende Richter/in in dem Verfahren bin.
Mir ist bekannt, daß das deutsche Recht für mich und alle Prozeßbeteiligten gilt. Ich erkläre,
daß ich in diesem Verfahren unparteiisch agiere. Ich bin weder einem Standesrecht noch
Auftraggebern / Arbeitgebern verpflichtet.
Es gilt ausschließlich das Gerichtsverfassungsgesetz in der Fassung vom 22. März. 1924. Die
Verweise auf das VwGO, die ZPO, das StGB und das GG beziehen sich auf die jeweils
zuletzt gültige und verfassungsmäßig zustande gekommene Fassung. Ich bin bei einem
Staatsgericht tätig.
----------------------------------------- ---------------------------------------------
Ort, Datum Unterschrift
.........................................................
Dienstsiegel: beglaubigte Unterschrift
Nach VwGO §99; ZPO §§138.13; gemäß GVG §§16,21; GG Artikel 101; StGB §11
In Erfüllung meiner Vorlagepflicht gegenüber den Prozessparteien in der Rechtssache
AZ : ...................................................... erkläre ich Herr/ Frau .............................
wohnhaft: Straße/Nr. ....................................... PLZ/Ort ....................................................
Geb. Datum: ....................................... Geb. Ort: ........................................
Tätig am: ............................... -- Gericht in ...................................................
Gerichtsverwertbar an Eides statt, in Kenntnis und im Bewußtsein der Strafbarkeit einer
vorsätzlichen falschen oder fahrlässig falschen eidesstattlichen Versicherung, daß ich
Amtsträger nach deutschem Recht, Richter mit einer wirksamen Ernennung bin.
Mir sind die SMAD-Befehle und die SHAEF-Gesetze bekannt; und mir muß, im
Zusammenhang mit der Zulassung nach deutschem Recht bekannt sein, daß ich als
Doppeljurist agiere.
Ich versichere auch die Mängellosigkeit und Gültigkeit des Geschäftverteilungsplanes des
angehörigen Gerichts nach VwVfG §§ 33, 34, 43, 44 und 48 und versichere an Eides statt,
daß ich der / die gesetzlich amtierende Richter/in in dem Verfahren bin.
Mir ist bekannt, daß das deutsche Recht für mich und alle Prozeßbeteiligten gilt. Ich erkläre,
daß ich in diesem Verfahren unparteiisch agiere. Ich bin weder einem Standesrecht noch
Auftraggebern / Arbeitgebern verpflichtet.
Es gilt ausschließlich das Gerichtsverfassungsgesetz in der Fassung vom 22. März. 1924. Die
Verweise auf das VwGO, die ZPO, das StGB und das GG beziehen sich auf die jeweils
zuletzt gültige und verfassungsmäßig zustande gekommene Fassung. Ich bin bei einem
Staatsgericht tätig.
----------------------------------------- ---------------------------------------------
Ort, Datum Unterschrift
.........................................................
Dienstsiegel: beglaubigte Unterschrift
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen